Allgemeine Geschäftbedingungen für die Dienste und Angebote
(in der Fassung vom 01.09.2006)
Inhaltsverzeichnis:
Geltungsbereich
Anmeldebedingungen
Verantwortlichkeit für Minderjährige
Entgelt und Zahlungsbedingungen
Datenschutz
Einstellen von Inhalten/ Urheberrechtlich geschütztes Material/ Kennzeichenrecht
Links
Gewährleistungsauschluß/ Haftungsbeschränkungen
Änderung der Dienste
Änderung der Geschäftbedingungen
Kündigung der Mitgliedschaft
Beloy Dienste
ID Card
User Bewertung
Kostenloser Messages Dienst
Umfragen, Chatrooms, Kleinanzeigen, Statements
Marken und sonstige Schutzrechte von Beloy
Salvatorische Klausel
1. Geltungsbereich
Der Nutzung der Beloy Dienste liegen die nachstehenden Bedingungen der Beloy Media Gbr, Ernst-Rhein-Str. 94 d, 33613 Bielefeld (im Folgenden „BELOY“) zu Grunde. Durch die Anmeldung bei BELOY und die Nutzung der angebotenen Dienste erklärt der Nutzer, die BELOY Dienste in Übereinstimmung mit dem anwendbaren Recht und diesen Geschäftsbedingungen zu nutzen. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Einzelne Dienste der BELOY Seite werden in Zusammenarbeit mit Partnern zur Verfügung gestellt. Für diese Dienste gelten unter Umständen ergänzende oder abweichende Geschäftsbedingungen.
Dieser Internetauftritt ist ständig Veränderungen und Ergänzungen unterworfen, die der Aktualisierung und Bereicherung der angebotenen Informationen und Funktionen dienen.
2. Anmeldebedingungen
Bestimmte BELOY Dienste können nur nach einer Registrierung als Mitglied genutzt werden. Mitglied kann jeder werden, der das Anmeldeformular vollständig und wahrheitsgemäß ausfüllt ("Anmeldedaten/ Bestandsdaten").
Der Nutzer erhält daraufhin einen Mitgliedsnamen und ein Passwort ("Nutzerdaten"). Das Mitglied ist verpflichtet, die Anmeldedaten auf dem aktuellen Stand zu halten. Die Nutzerdaten sind vom Mitglied geheim zu halten. Die Registrierung ist frei von jeglichen Kosten. Jedes Mitglied darf nur eine Mitgliedschaft haben und die damit verbundenen Vorteile in Anspruch nehmen, Mehrfachanmeldungen sind somit nicht zulässig. Die Mitgliedschaft und die damit verbundenen BELOY Dienste dürfen ausschließlich zum persönlichen Gebrauch verwandt werden und sind nicht an Dritte übertragbar.
3. Verantwortlichkeit für Minderjährige
Für kostenlose anmeldepflichtige BELOY Dienste dürfen sich Minderjährige nur anmelden, soweit sie sich über die Konsequenzen der Einwilligung zur Verarbeitung und Nutzung ihrer Daten bewusst sind, die Bedeutung einer solchen Zustimmung verstehen und die Nutzung eines Dienstes durch Minderjährige nachfolgend nicht ausdrücklich ausgeschlossen ist.
Für den Fall, dass Erziehungsberechtigte die Nutzung anmeldepflichtiger BELOY Dienste durch Minderjährige zulassen, akzeptieren sie ihre Verantwortlichkeit für das Verhalten des Minderjährigen online, die Zugangskontrolle sowie für die Konsequenzen bei einem Missbrauch der BELOY Dienste durch den Minderjährigen. Die Erziehungsberechtigten sind sich darüber bewusst, daß einige Angebote des BELOY Dienstes Inhalte enthalten können, die zur Nutzung durch Minderjährige nicht geeignet sind.
4. Entgelt und Zahlungsbedingungen für die BELOY Dienste
Die anmeldepflichtigen BELOY Dienste sind kostenlos, sofern nichts anderes angegeben ist. Soweit entgeltpflichtige Dienste angeboten werden, wird das Mitglied vor einer Nutzung zur Angabe einer Zahlungsverbindung aufgefordert und gesondert über die Kosten des Dienstes informiert. Soweit von Dritten kostenpflichtige Dienste im Rahmen des BELOY Angebotes angeboten werden, erfordern diese eine gesonderte Anmeldung und ein Vertrag kommt direkt mit dem Dritten zustande. Soweit Waren oder Dienstleistungen über die BELOY Dienste im Internet angeboten werden, kommen etwaige Verträge ausschließlich zwischen dem Kunden und dem Anbieter solcher Geschäfte zustande.
5. Datenschutz
BELOY achtet die Privatsphäre der Nutzer und hält alle anwendbaren Datenschutzbestimmungen strengstens ein.
Personenbezogene Daten, die BELOY im Rahmen der Anmeldung sowie zur Durchführung der BELOY Dienste erhebt oder verarbeitet, nutzt BELOY nur im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften. BELOY verwendet die Daten des Mitglieds ausschließlich zur Durchführung des jeweiligen Dienstes. Darüber hinaus nutzt BELOY personenbezogene Daten z.B. für Zwecke der Beratung, Werbung und Marktforschung nicht ohne ausdrückliche Zustimmung des Mitglieds. Eine dafür im Einzelfall erteilte Zustimmung kann jederzeit per E-Mail an (support@beloymedia.de) widerrufen werden. Die Bereitstellung der BELOY Dienste ist von einer der Abgabe einer solchen Erklärung nicht abhängig.
BELOY wird die personenbezogenen Nutzerdaten nicht ohne das ausdrückliche Einverständnis des Mitglieds an Dritte weiterleiten. Dies gilt nicht, soweit BELOY gesetzlich zur Herausgabe von Daten verpflichtet ist.
Sofern im Einzelfall eine datenschutzrechtliche Einwilligung in eine weitergehende Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung der Daten zwingende Voraussetzung zur Nutzung eines Dienstes ist, ist bei minderjährigen Vertragspartnern erforderlich, dass der Minderjährige sich der Konsequenzen seiner Einwilligung bewusst ist und deren Bedeutung versteht.
Sofern innerhalb des Internetangebotes die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten (Emailadressen, Namen, Anschriften etc.) besteht, so erfolgt die Preisgabe dieser Daten seitens des Nutzers ausdrücklich auf freiwilliger Basis. Die Inanspruchnahme und Bezahlung aller angebotenen Dienste ist - soweit technisch möglich und zumutbar - auch ohne Angabe solcher Daten bzw. unter Angabe anonymisierter Daten oder eines Pseudonyms gestattet.
6. Einstellen von Inhalten/ Urheberrechtlich geschütztes Material
Der User/ das Mitglied von BELOY ist bestrebt, in all seinen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Bilder, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihm selbst erstellte Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen. Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und gegebenenfalls durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind! Das Copyright für veröffentlichte, vom User selbst erstellte Objekte bleibt allein beim User der Seiten. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Users nicht gestattet.
Die Verantwortung für sämtliche Informationen, Daten, Texte, Software, Musik, Geräusche, Photos, Graphiken, Videos, Nachrichten oder sonstige Materialien ("Inhalt"), die unter Verwendung des BELOY-Dienstes vom User oder anderen Nutzern gespeichert, veröffentlicht oder übermittelt werden, liegt ausschließlich und uneingeschränkt bei der Person, von der ein solcher Inhalt stammt! BELOY übernimmt keine Haftung für das Einstellen urhebrechtlich und geschützter „Inhalte“!
7. Links
BELOY oder Dritte können Links zu anderen Webseiten ("Sites") oder Quellen erstellen. BELOY verfügt über keinerlei Kontrollmöglichkeiten über solche Sites und Quellen und ist für die Verfügbarkeit solcher externen Sites oder Quellen nicht verantwortlich oder haftbar, macht sich Inhalte, die auf solchen Sites oder Quellen zugänglich sind, nicht zu eigen und schließt jede Haftung oder Gewährleistung in Bezug auf diese aus, soweit keine positive Kenntnis von der Rechtswidrigkeit der Inhalte besteht. Sollte sich auf Seiten von BELOY ein Link zu einer externen Seite befinden, auf der von dritter Seite rechtswidrige Inhalte verbreitet werden, so wird BELOY auf einen entsprechenden Hinweis (e-mail an: support@beloymedia.de) hin den Link zu einer derartigen Seite entfernen.
8. Gewährleistungsausschluss/ Haftungsbeschränkungen
Die Nutzung der BELOY Dienste erfolgt auf eigenes Risiko der Nutzer. BELOY übernimmt keine Haftung dafür, daß die BELOY Dienste zu jeder Zeit ohne Unterbrechung, zeitgerecht, sicher und fehlerfrei zur Verfügung stehen. BELOY übernimmt keine Haftung für verloren gegangene Informationen und Daten des Mitglieds, die ein Nutzer im Rahmen der BELOY Dienste erhält, sei es auf Webseiten, per Email oder Telefax, schriftlich oder mündlich, begründen keinerlei Gewährleistung von BELOY, sofern dies nicht ausdrücklich vereinbart wurde. Die Haftung für unverschuldete behördliche Maßnahmen, Arbeitskämpfe, höhere Gewalt, Naturkatastrophen, zufällige Schäden, ist ausgeschlossen. Dem Nutzer ist bewusst, daß die BELOY Dienste ohne die vorstehenden Gewährleistungsausschlüsse und Haftungsbeschränkungen in der angebotenen Form nicht zur Verfügung gestellt werden könnten.
9. Änderungen der Dienste
Bei kostenlosen Diensten kann BELOY nach freiem Ermessen festlegen, welche Dienste in welchem Umfang zur Verfügung gestellt werden. Einschränkungen, Erweiterungen und andere Änderungen dieser Dienste durch BELOY sind jederzeit zulässig und unterliegen ebenfalls den folgenden Teilnahmebedingungen.
Soweit kostenpflichtige Dienste angeboten werden, behält sich BELOY das Recht vor, diese jederzeit an den Stand der Technik und die jeweilige Gesetzeslage anzupassen.
10. Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
BELOY behält sich vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) zu ändern. BELOY wird das Mitglied über eine Änderung per E-Mail informieren. Die Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen tritt in Kraft, wenn das Mitglied den AGB nicht innerhalb von zwei Wochen ab Zugang der Änderung widerspricht. Im Falle des Widerspruchs kann das Mitglied die Mitgliedschaft bei BELOY umgehend kündigen. Siehe Punkt 11 „Kündigung der Mitgliedschaft“.
11. Kündigung der Mitgliedschaft
a) BELOY ist berechtigt, den Vertrag über die Teilnahme an den allgemeinen BELOY -Diensten mit dem Mitglied jederzeit mit einer Frist von einem Monat per Email zu kündigen. Ferner ist BELOY zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund ohne vorherige Abmahnung berechtigt, ein Mitglied zu löschen bzw. den Zutritt zu verweigern. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn das Mitglied gegen anwendbares Recht oder gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen der BELOY Media Gbr verstößt.
b) Das Mitglied kann die Mitgliedschaft aus der BELOY Rahmenvereinbarung jederzeit ohne Angabe von Gründen gegenüber BELOY per E-Mail (an: support@beloymedia.de) kündigen. Das Profil des Users wird zeitnah aus der Community entfernt, i.d.R. innerhalb von 24 - 48 Stunden. Gästebuchbeiträge sowie abgegebene Statements werden im Zuge dieser Entfernung nicht gelöscht.
12. BELOY Dienste
BELOY bietet verschiedene Dienste im Internet an. Diese Dienste sind ihrem Zweck und ihrer Natur nach unterschiedlich. Für die Nutzung der einzelnen Dienste gelten ergänzend die folgenden Bedingungen. Das Mitglied verpflichtet sich, den Dienst nicht für Zwecke oder in einer Art zu verwenden, die gesetzeswidrig oder durch diese Geschäftsbedingungen oder andere Hinweise im Rahmen der jeweiligen BELOY Dienste untersagt sind. Das Mitglied verpflichtet sich, den Zugang zu dem Dienst gegen die unbefugte Nutzung durch Dritte zu schützen. BELOY weist an dieser Stelle darauf hin, daß die Nutzerdaten (Mitgliedsname und Passwort) nicht weitergegeben werden dürfen. Das Mitglied haftet für jede durch sein Verhalten ermöglichte unbefugte Benutzung seiner Nutzerdaten und die damit verbundene Nutzung des Dienstes, soweit es sein Verschulden trifft. Soweit dem Mitglied bekannt wird, daß seine Nutzerdaten Dritten Personen zugänglich geworden sein könnten, ist es verpflichtet, das Passwort zu ändern. Sollte dies nicht möglich sein, ist BELOY unverzüglich zu kontaktieren. Kontaktdaten am Ende dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen
13. Persönliche ID-Card (die Visitenkarte der Mitglieder)
BELOY bietet Mitgliedern die Möglichkeit eine persönliche ID-Card (Visitenkarte jedes Mitgliedes) anzulegen/ zu erstellen. Dem Mitglied wird auf der ID-Card ermöglicht neben sämtlichen Angaben, die es zur eigenen Person angeben kann, Inhalte wie Fotos, Bilder und auch Videos einzustellen/ hochzuladen.
Für das Einrichten der persönlichen ID-CARD sind folgende Angaben notwendig:
Auswählen des Mitgliedsnamen, eines Passwortes (nicht sichtbar), Angabe der Email Adresse (nicht sichtbar), Postleitzahl, Geschlecht und das Geburtsdatum. Alle anderen Angaben zur Person sind freiwillige Angaben!
Bezüglich des Einstellens von Inhalten unbedingt Punkt 6 beachten! Der User ist für die eingestellten Inhalte allein verantwortlich. BELOY ist zu keiner Zeit für die dort veröffentlichten Inhalte(Texte, Fotos, Bilder, Videos) auf der ID verantwortlich! BELOY übernimmt keine Haftung für das Einstellen urhebrechtlich und geschützter Inhalte (Fotos, Bilder, Videos etc…)! Diese Inhalte sind für BELOY fremde Inhalte. BELOY kontrolliert Inhalte vor deren Veröffentlichung auf einer Mitgliederseite. BELOY behält sich das Recht vor, nach seinem Ermessen jede Seite aus dem Angebot von BELOY zu entfernen. BELOY übernimmt keine Garantie dafür, daß die ID-Cards der Mitglieder immer erreichbar sind. BELOY haftet nicht für einen Schaden, der dadurch entsteht, daß der Zugang zu ID-Cards unterbrochen wird oder die eingestellten Daten des Mitglieds verloren gehen. Jedes Mitglied ist dafür verantwortlich, daß seine ID-Card mit allen anwendbaren Gesetzen übereinstimmen. Insbesondere sind folgende Inhalte nicht erlaubt:
a) Jede Benutzung von urheberrechtlich geschützten Werken ohne die ausdrückliche Erlaubnis des Urhebers oder des Inhabers des Verwertungsrechts; insbesondere dürfen keine urheberrechtlich geschützten Musikwerke oder Software Dritter ohne deren ausdrückliche Zustimmung zum Download angeboten oder in sonstiger Weise kopiert werden.
b) Die Verbreitung jeder Art von kommerzieller Werbung.
c) Verbreitung von Inhalten, deren Verbreitung gesetzlich verboten ist.
d) Verbreitung pornographischer und gewaltverherrlichender Schriften und Darstellungen.
e) Aufforderungen, Straftaten zu begehen oder sich daran zu beteiligen;
f) Material, das andere verleumdet, beleidigt oder bedroht.
Mit der Einstellung einer ID-Card und den verbundenen Inhalten in das BELOY Angebot räumt das Mitglied BELOY das weltweite, kostenlose, nicht exklusive, inhaltlich unbegrenzte Recht ein, die Webseite und die verbundenen Inhalte zu nutzen, zu kopieren, zu übertragen, öffentlich darzustellen, in Sammlungen zu integrieren und zu verteilen. Dieses Recht ist begrenzt auf den Zweck, die Webseite des Mitglieds innerhalb des und in Verbindung mit dem vom Mitglied gewählten Dienstes oder innerhalb des BELOY Angebotes zu veröffentlichen und zu bewerben.
14. User - Bewertung
Mit der Anmeldung bei BELOY erklärt sich das Mitglied, durch das Lesen und der Akzeptanz dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen damit einverstanden, an der User Bewertung teilzunehmen.
Das User-Bewertungs-Tool bietet den Beloy Usern die Möglichkeit, sich gegenseitig zu bewerten.
15. Kostenloser Messages-Dienst
Es erfolgt von BELOY keine Überprüfung, ob Messages rechts- oder sittenwidrige Informationen enthalten. Bei jeder Nachricht kann dem Empfänger ein Zusatz über Ursprung und Finanzierung der Nachricht sowie eine Werbebotschaft übermittelt werden. Dem Mitglied obliegen hinsichtlich des Messages-Dienstes insbesondere folgende Pflichten:
a) das Message-System weder zum Abruf noch zur Verbreitung von sitten- oder rechtswidrigen
Informationen zu benutzen;
b) die geltenden Jugendschutzvorschriften zu beachten;
c) die Privatsphäre anderer zu respektieren und daher in keinem Fall belästigende,
verleumderische oder bedrohende Inhalte per Message zu verschicken;
d) keine Anwendungen auszuführen, die zu einer Veränderung der physikalischen oder logischen Struktur der genutzten Netze führen können. Die Nutzung des Message-Dienstes für den Versand von Massen-Messages (Spamming), und jede andere Form von Werbe- oder Marketingbotschaften ist nicht gestattet und verpflichtet die Mitglieder zum Ersatz des entstandenen Schadens.
16. Umfragen, Chatrooms, Kontaktanzeigen, Statements
Eine funktionierende Kommunikation unter den Mitgliedern und eine optimale Nutzung der BELOY Dienste durch den Einzelnen setzen voraus, daß die Mitglieder respektvoll miteinander umgehen und gewisse Verhaltensregeln einhalten. Dazu gehört, daß die Mitglieder sich weder in Messages noch in Beiträgen, Umfragen, Chatrooms, Statements oder Kontaktanzeigen, verletzend, verleumderisch, beleidigend, bedrohend, obszön, rassistisch oder anderweitig gesetzeswidrig äußern. Die Mitglieder verpflichten sich, auf die kulturellen und religiösen Belange und die Meinungen anderer Teilnehmer Rücksicht zu nehmen. Die BELOY Mitgliederseiten sollen Privatpersonen ein Forum zur Meinungsäußerung, Meinungsbildung und zum gegenseitigen Kennen lernen zur Verfügung stellen. Daher ist den Mitgliedern Reklame oder eine andere Form kommerzieller Werbung, nicht erlaubt. BELOY behält sich das Recht vor, Beiträge oder Teile davon, die nicht den oben genannten Regeln entsprechen, sofort zu löschen.
17. Marken und sonstige Schutzrechte von BELOY
Der Benutzer von BELOY erkennt an, dass sämtliche Rechte am Angebot von BELOY und seiner Kennzeichnung einschließlich etwaiger Marken-, Patent-, Urheber- oder Lizenzrechte oder sonstiger Rechte oder vergleichbarer Rechtspositionen im Verhältnis zu Ihnen ausschließlich BELOY zustehen und werden diese nicht ohne vorherige, ausdrücklich, schriftliche Zustimmung von BELOY nutzen oder Hinweise auf die Rechtsinhaberschaft von BELOY entfernen. Insbesondere dürfen Sie nicht die Marke BELOY nutzen, Software kopieren, ändern, zerlegen, keine Bearbeitung davon herstellen und auch nicht versuchen, den Quellcode ausfindig zu machen, keine Software verkaufen, abtreten, Unterlizenzen diesbezüglich vergeben oder irgendwelche Rechte an der Software übertragen oder sich irgendwelcher Rechte berühmen. Das vorstehende gilt, zur Klarstellung, nicht für die eigenen Inhalte, die der User in unser Angebot einbringt und für derartige Inhalte anderer Nutzer. Insoweit werden die User aber die Rechte der jeweiligen anderen Berechtigten an diesen Inhalten respektieren.
Das Material innerhalb des BELOY Angebotes, einschließlich aller Texte, Software, HTML-/Java-/Flash-Quellcodes, Fotos, Videos, Grafiken, Musik und Sounds, ist urheberrechtlich geschützt und zwar sowohl als individuelle Leistung als auch als Sammlung. Das Herunterladen und der Gebrauch von urheberrechtlich geschütztem Material, das von BELOY oder dritter Seite zur Verfügung gestellt wird, ist Mitgliedern ausschließlich für den Privatgebrauch erlaubt, soweit dies im Rahmen der anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen und dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen geschieht. Mitglieder dürfen dieses Material jedoch nicht über diesen Rahmen hinaus vervielfältigen, nachbilden, übertragen, vertreiben, veröffentlichen, kommerziell verwerten, auf andere Weise in elektronischer oder anderer Form in ein anderes Datenformat übertragen oder in sonstiger Weise nutzen.
18. Salvatorische Klausel
Sollte eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Nutzungsbedinungen ganz oder teilweise rechtsunwirksam sein, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmungen tritt rückwirkend eine inhaltlich möglichst gleiche Regelung, die dem Zweck der gewollten Regelung am nächsten kommt.
Widerrufsbelehrung
Der Nutzer kann seine Mitgliedschaft jederzeit, ohne Einhaltung einer Frist und ohne Angabe von Gründen schriftlich gegenüber der Beloy Media Gbr widerrufen/ kündigen. Dazu hat er mehrere Möglichkeiten: Postalisch (Anschrift siehe Impressum), durch Nutzung eines anderen dauerhaften Datenträgers oder durch Nutzung einer entsprechenden Funktionalität auf der Webseite.
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